Neues aus dem Bauausschuss

Am Mittwoch, dem 08. September um 19:00 Uhr, fand sich der Bauausschuss wieder im Rathaussaal zusammen. Nach der Bestätigung der Tagesordnung und des letzten Protokolls konnte die Sitzung mit dem ersten Punkt beginnen.

Die Verwaltung stellte dem Ausschuss acht Standorte für Bänke im Stadtgebiet vor. Der Ausschuss begrüßte das Vorhaben neue Bänke aufzustellen. Die neuen Standorte können Sie der Karte unten entnehmen und auch gern eigene Vorschläge in den Kommentaren an uns richten.

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Neues aus dem Stadtrat

Zur letzten Sitzung vor der Sommerpause fand sich der Stadtrat am 24. Juni 2021 zusammen. Nach der Begrüßung der Stadträte und Gäste durch den Bürgermeister wurde zunächst offiziell die Notlage nach § 36 a Abs. 1 Thüringer Kommunalordnung durch einen Beschluss des Stadtrates aufgehoben. Die Feststellung einer Notlage für die Kommune hatte zuvor die Möglichkeit eröffnet, Beschlüsse des Stadtrates auch außerhalb von Sitzungen im Umlaufverfahren zu fassen. Dies war nötig geworden, da auf Grund der Inzidenzlage zeitweise keine Präsenzsitzungen des Stadtrates möglich waren, Beschlüsse aber gefasst werden mussten.

Anschließend sollten dann die Stadtilmer Bürger in der Einwohnerfragestunde zu Wort kommen. Leider gab es hier keine Wortmeldungen. Wir würden uns freuen, wenn nach Abklingen der Pandemie wieder mehr Bürger die Möglichkeit wahrnehmen würden, um ihre Anliegen dem Stadtrat direkt vorzutragen.

Unter dem nächsten Tagesordnungspunkt unterrichtete der Bürgermeister die Stadträte über von ihm getroffenen Eilentscheidungen. Dabei ging es zum einen um die Anschaffung eines Radladers für den Bauhof, da der vorhandene endgültig den Geist aufgegeben hatte und zum anderen um die Vergabe von Bauleistungen bei der Gemeinschaftsbaumaßnahme Salinestraße zusammen mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband.

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Neues aus dem Stadtrat

In der Stadtratssitzung wurde den Beschlussempfehlungen der Ausschüsse gefolgt und die entsprechenden Beschlüsse auf den Weg gebracht.

Während die Anträge des Bürgermeisters und der BAI-S zur Änderung der Hauptsatzung und Neufassung der Geschäftsordnung unverändert vorlagen, wurde durch die Fraktion der CDU wenige Stunden vor der Stadtratssitzung ein Gegenantrag zum Antrag der Stadtverwaltung eingereicht. Dieser enthielt aus unserer Sicht weiterhin viel zu hohe Wertgrenzen für die Ermächtigung des Bürgermeisters. Darüber hinaus wurde sich mit den von uns angeregten Änderungen in der Geschäftsordnung gar nicht befasst und diese grundsätzlich abgelehnt. Die CDU-Fraktion stellte weiterhin den Antrag, die Beschlussfassung zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung von der Tagesordnung zu nehmen und zu verschieben.

Dieser Antrag wurde mit einer knappen Mehrheit abgelehnt. Danach wurde durch die CDU-Fraktion auch ihr Gegenantrag zurückgezogen.

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Neues aus dem Hauptausschuss

Am 23.03.2021 fand die Hauptausschusssitzung zur Vorbereitung der Stadtratssitzung statt.

Im Zuge dieser Sitzung wurden für zwei Widmungen öffentlicher Straßen (Zinsboden Stadtilm, Zufahrt Steinbruch Großliebringen) Beschlussempfehlungen ausgesprochen. Weitere Beschlussempfehlungen gab es für außerplanmäßige Ausgaben für die Einführung des Digitalfunks für die Feuerwehr (Deckung durch 100 % Fördermittel) sowie für außerplanmäßige Mehrausgaben im Bereich der Kindertagesstätten, die durch die pandemiebedingten Schließungen im letzten Jahr entstanden. Diese sind durch Erstattungen des Freistaats Thüringen gedeckt. Darüber hinaus wurde über die Verwendung zusätzlicher Mittel des Freistaats Thüringen in Höhe von 50.000 € entschieden, die in mehrere Kindertageseinrichtungen fließen.

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Neues aus dem Hauptausschuss

Trotz Corona-Pandemie finden derzeit die Gremiensitzungen wie geplant statt. Der Hauptausschuss fand sich so am 9. März 2021 im Bärsaal zusammen, um die nächste Stadtratssitzung am 25. März vorzubereiten. Die Mitglieder unserer Fraktion waren schon sehr gespannt, hatte sich doch im Vorfeld der Sitzung unsere Auffassung bestätigt, dass die bisherige Vorgehensweise der Verwaltung bei der Vergabe von Leistungen wohl in weiten Teilen nicht durch die derzeitigen Regelungen der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung für den Stadtrat gedeckt waren. Unsere Anfrage bei der Kommunalaufsicht ergab insoweit, dass diese dringend eine Anpassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung empfiehlt. Das steht völlig im Widerspruch zu der Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage vom Dezember 2020.

Die Empfehlungen der Kommunalaufsicht haben wir zur Grundlage für zwei Anträge unserer Fraktion für die nächste Stadtratssitzung gemacht. Der erste Antrag zielt auf eine Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates. Wir haben die notwendige Überarbeitung zur Anpassung der Vergaberegelungen zum Anlass genommen, in unserem Entwurf weitere Defizite, die während der letzten beiden Jahre aufgetreten sind, zu beseitigen. Mit der Neufassung der Geschäftsordnung wollen wir:

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Neues aus dem Stadtrat

Nachdem die im November und Dezember 2020 geplanten Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse pandemiebedingt ausfallen mussten, konnten in den vergangenen drei Wochen wieder Gremiensitzungen stattfinden. Zwischenzeitlich waren viele Themen aufgelaufen und die Agenda entsprechend lang und auch der Haushalt für das Jahr 2021 wollte beschlossen werden.

In den Sitzungen des Bau- und des Hauptausschusses ging es deshalb um die Vorbereitung zahlreicher Beschlüsse des Stadtrates. So wurden die Änderungen der Hundesteuersatzung, der Marktsatzung, der Satzung über die Gebühren von Kindertagesstätten sowie der Erschließungskostensatzung erörtert und entsprechende Beschlussempfehlungen ausgesprochen. Weiterhin wurde der Haushalt 2021 erörtert, diskutiert und im Ergebnis dann auf den Weg gebracht, eine wichtige Voraussetzung, um die Stadt Stadtilm mit ihren Ortsteilen in diesen Zeiten handlungsfähig zu halten. Außerdem wurde der Bebauungsplan „Innenstadtquartier“ (Bereich des ehemaligen Postsaals hinter dem Nahkauf) aufgehoben, dafür wurde ein Billigungs- und Auslegungsbeschluss für ein „Sondergebiet Einzelhandel“ in der Weimarischen Straße (alter Nettomarkt) gefasst.

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