Die Stadtratssitzung am 2. November 2023 stand ganz im Zeichen der Haushaltsplanung für Jahr 2024. Um im neuen Jahr die rechtzeitig mit den neuen Investitionen und Maßnahmen beginnen zu können, sollte der Haushalt rechtzeitig beschlossen werden, sodass er noch im alten Jahr Rechtskraft erlangen kann.
Nach der Begrüßung der Stadträte und Gäste durch den Bürgermeister wurde über die Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig bestätigt wurde.
In der anschließenden Einwohnerfragestunde meldete sich leider kein Bürger mit einem Anliegen.
Beschlusskontrolle und Beantwortung der Anfragen war schnell erledigt, da es nicht zu berichten gab.
Die Berichterstattung des Bürgermeisters erfolgte wieder schriftlich und beinhaltete eine Übersicht der abgeschlossenen, laufenden und sich in Vorbereitung befindlichen Baumaßnahmen sowie die Teilnahme an diversen Veranstaltungen seit der letzten Sitzung.
Unter dem Tagesordnungspunkt 6 folgten die Haushaltsdiskussion und die entsprechenden Beschlüsse hierzu.
Im Vorfeld waren die geplanten Maßnahmen in den Ausschüssen bereits diskutiert und besprochen worden. Überraschungen gab es nicht.
Während der Verwaltungshaushalt mit rd. 14.448 T€ im Vergleich zum Vorjahr etwa 410 T€ Mehrausgaben enthielt, womit den steigenden Kosten Rechnung getragen werden musste, stehen im Vermögenshaushalt rd. 2.200 T€ weniger für Investitionen als 2023 zur Verfügung. Daran kann man sehen, dass sich die finanzielle Ausstattung der Kommunen weiter verschlechtert. Wichtige Projekte auf kommunaler Ebene verzögern sich oder bleiben ganz auf der Strecke.
Den Bürger wollte man in diesen ohnehin schwierigen Zeiten nicht noch mehr zur Kasse bitten. Deshalb wurden trotz der schlechter werdenden Finanzausstattung die kommunalen Steuern nicht erhöht.
Größte Investitionsvorhaben als Einzelmaßnahmen sind 2024:
- Sanierung Freibad in Stadtilm
- Flugrabenbrücke und Mühlgrabenbrücke in Stadtilm
- Ausbau Bürgerhaus Dienstedt
- Ausbau Vereinsheim Ehrenstein
Der Stadtrat stimmte dem Haushalt 2024 einstimmig zu und nahm den Finanzplan zur Kenntnis. Es ist jedoch davon auszugehen, dass auch 2024 wieder ein Nachtragshaushalt beschlossen werden muss. Mit der avisierten erneuten Erhöhung der Kreisumlage verschärft sich dann noch einmal die Situation, muss vielleicht über die eine oder andere Maßnahme neu entschieden oder freiwillige Zuschüsse gestrichen werden. Insgesamt hätte man gern mehr Geld zur Verfügung, um Straßen, Wege, Plätze, Gebäude und Einrichtungen zu erhalten und zu erneuern.