Für eine lebenswerte Stadt!

Die BAI-S stellt sich vor

Die Wahlen zum Stadtrat und die Wahlen der Ortsteilbürgermeister sind nun vorbei.

Mit einem Stimmenanteil von über 43 Prozent und acht Stadtratsmandaten haben wir ein super Ergebnis erzielt. Darüber hinaus stellen wir auch in drei von vier Ortsteilen den Ortsteilbürgermeister.

Wir möchten uns deshalb noch einmal bei allen unseren Wählern für das uns entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Wir werden versuchen, diesem in den nächsten fünf Jahren gerecht zu werden. Vielleicht können wir in dieser Zeit auch den einen oder anderen, der uns nicht gewählt hat, davon überzeugen, uns das nächste Mal seine Stimme zu geben.

Wir werden jedenfalls alles versuchen, um unsere Stadt mit ihren Ortsteilen voranzubringen. Dabei zählen wir auch auf die Unterstützung der anderen Fraktionen im Stadtrat. Wir sind uns sicher, dass, wenn alle die im Vorfeld der Wahlen ausgerufenen Ziele zusammen verfolgen, einiges in den nächsten Jahren erreicht werden kann.

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Neuigkeiten

Neues aus dem Stadtrat

Neues aus dem Stadtrat

Der Haushalt für 2022 ist beschlossene Sache

Am vergangenen Donnerstag fand die erste Stadtratssitzung im neuen Jahr statt. Die strengen Hygieneregeln – ausnahmslos jeder Teilnehmer musste unabhängig von seinem Impfstatus einen negativen Test vorlegen – sorgte für die bestmögliche Sicherheit aller Anwesenden. Die Tagesordnung war auf die notwendigsten Punkte reduziert, wobei der Fokus ganz klar auf der Verabschiedung des Haushaltes 2022 lag.

Nachdem der Bürgermeister allen Anwesenden noch gute Wünsche für das neue Jahr mit auf den Weg gegeben hatte, wurde dann die Einwohnerfragestunde eingeleitet. Da gab es lediglich eine einzige Anfrage zum Stand der geplanten Baumaßnahme Neubau Edeka. Der Bürgermeister gab bekannt, dass noch 2 Satzungsbeschlüsse seitens des Stadtrates gefasst werden müssen, die nur formeller Art sind und Anfang Februar von den Stadträten im Umlaufverfahren eingeholt werden. Dann steht der Erteilung der Baugenehmigung nichts mehr im Wege. Mit den Abrissarbeiten des alten Gebäudebestandes auf dem Grundstück will der Investor bereits Ende Januar/Anfang Februar beginnen.

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Neues aus dem Hauptausschuss

Neues aus dem Hauptausschuss

Auf dem Weg zu einem neuen Haushalt für das Jahr 2022 sollte die Sitzung des Hauptausschusses am 11. Januar 2022 wieder als Präsenssitzung stattfinden. Die für die Einbringung des Haushalts geplante Stadtratssitzung im Dezember 2021 war coronabedingt leider ausgefallen, sodass die ersten Diskussionen hierzu im Hauptausschuss stattfinden sollten.

Nach den üblichen Formalitäten und der Bestätigung der Niederschriften der letzten beiden Sitzungen ging es dann mit der Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung weiter. Hierzu sollten zunächst die Beschlüsse zum Haushaltsplan 2022 vorberaten werden. Um die Sitzungszeiten zu verkürzen, sollten die Fragen, Anmerkungen und Änderungsvorschläge möglichst vorher schriftlich eingereicht werden. Die Verwaltung hatte im Ratsinformationssystem umfangreiche Unterlagen zur Verfügung gestellt. Da die Coronabeschränkungen auch die Abstimmung in den Fraktionen erschwert haben, konnten die Unterlagen noch nicht vollumfänglich diskutiert werden. Eine Frage, die im Gremium alle interessierte war, die Maßnahme „Ausbildung Multifunktionale Ortsmitte“, da diese im Stadtrat bzw. Bauausschuss noch nicht behandelt wurde. Dahinter verbirgt sich eine noch zu beauftragende Planung für einen Gestaltungsansatz zu Behebung von städtebaulichen Missständen in Oberilm. Ziel ist ein "Masterplan" für die Zukunft des Ortsteils, unter der Federführung und Förderung im Rahmen der Städtebauförderung "Stadtumbau Ost".

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Neues aus dem Stadtrat

Neues aus dem Stadtrat

Zur ersten Sitzung nach der Sommerpause fand sich der Stadtrat am 23. September 2021 im Rathaussaal zusammen. Nachdem auf Grund der Einschränkungen durch die Corona-Regeln die letzten Sitzungen alle im deutlich größeren Bärsaal stattfanden, lies die Corona-Situation diesmal wieder ein Treffen im Rathaus zu. Leider waren nur zwei Gäste anwesend, was aus Sicht der Kontaktvermeidung sicherlich positiv ist, leider aber auch für ein geringes Interesse der Bürger an den Themen des Stadtrates spricht. Wir würden uns wünschen, dass zukünftig wieder mehr Bürger den Weg in den Rathaussaal finden und ihre Themen und Probleme direkt an den Stadtrat herantragen.

Nach der Begrüßung der Stadträte und Gäste durch den Bürgermeister wurde über die Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig bestätigt wurde.

Anschließend sollten dann die Stadtilmer Bürger in der Einwohnerfragestunde zu Wort kommen. Leider gab es, wie eingangs erwähnt, nicht nur wenige Gäste sondern leider auch keine Wortmeldungen.

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