Für eine lebenswerte Stadt!

Termine

Zu den folgenden Veranstaltungen laden wir alle Interessierten recht herzlich ein um einen Einblick in unsere Arbeit und die aktuellen Projekte zu gewinnen, bzw. auch gern um die ein oder andere Frage oder Anregung loszuwerden.

öffentliche Sitzungen

  • 08. 09. 2021

    Bau-, Planungs-, Ordnungs- und Umweltausschuss

    19:00 Uhr | Bärsaal
  • 21. 09. 2021

    Hauptausschuss

    18:00 Uhr | Bärsaal
  • 23. 09. 2021

    Stadtrat

    19:00 Uhr | Bärsaal

Änderungen vorbehalten.
Bitte zu den jeweiligen Veranstaltungsorten und kurzfristigen Änderungen die Veröffentlichungen im Stadtanzeiger beachten.

Termine

Die BAI-S stellt sich vor

Die Wahlen zum Stadtrat und die Wahlen der Ortsteilbürgermeister sind nun vorbei.

Mit einem Stimmenanteil von über 43 Prozent und acht Stadtratsmandaten haben wir ein super Ergebnis erzielt. Darüber hinaus stellen wir auch in drei von vier Ortsteilen den Ortsteilbürgermeister.

Wir möchten uns deshalb noch einmal bei allen unseren Wählern für das uns entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Wir werden versuchen, diesem in den nächsten fünf Jahren gerecht zu werden. Vielleicht können wir in dieser Zeit auch den einen oder anderen, der uns nicht gewählt hat, davon überzeugen, uns das nächste Mal seine Stimme zu geben.

Wir werden jedenfalls alles versuchen, um unsere Stadt mit ihren Ortsteilen voranzubringen. Dabei zählen wir auch auf die Unterstützung der anderen Fraktionen im Stadtrat. Wir sind uns sicher, dass, wenn alle die im Vorfeld der Wahlen ausgerufenen Ziele zusammen verfolgen, einiges in den nächsten Jahren erreicht werden kann.

Über uns

Neuigkeiten

Neues aus dem Bauausschuss

Neues aus dem Bauausschuss

Am Mittwoch, dem 08. September um 19:00 Uhr, fand sich der Bauausschuss wieder im Rathaussaal zusammen. Nach der Bestätigung der Tagesordnung und des letzten Protokolls konnte die Sitzung mit dem ersten Punkt beginnen.

Die Verwaltung stellte dem Ausschuss acht Standorte für Bänke im Stadtgebiet vor. Der Ausschuss begrüßte das Vorhaben neue Bänke aufzustellen. Die neuen Standorte können Sie der Karte unten entnehmen und auch gern eigene Vorschläge in den Kommentaren an uns richten.

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Neues aus dem Stadtrat

Neues aus dem Stadtrat

Zur letzten Sitzung vor der Sommerpause fand sich der Stadtrat am 24. Juni 2021 zusammen. Nach der Begrüßung der Stadträte und Gäste durch den Bürgermeister wurde zunächst offiziell die Notlage nach § 36 a Abs. 1 Thüringer Kommunalordnung durch einen Beschluss des Stadtrates aufgehoben. Die Feststellung einer Notlage für die Kommune hatte zuvor die Möglichkeit eröffnet, Beschlüsse des Stadtrates auch außerhalb von Sitzungen im Umlaufverfahren zu fassen. Dies war nötig geworden, da auf Grund der Inzidenzlage zeitweise keine Präsenzsitzungen des Stadtrates möglich waren, Beschlüsse aber gefasst werden mussten.

Anschließend sollten dann die Stadtilmer Bürger in der Einwohnerfragestunde zu Wort kommen. Leider gab es hier keine Wortmeldungen. Wir würden uns freuen, wenn nach Abklingen der Pandemie wieder mehr Bürger die Möglichkeit wahrnehmen würden, um ihre Anliegen dem Stadtrat direkt vorzutragen.

Unter dem nächsten Tagesordnungspunkt unterrichtete der Bürgermeister die Stadträte über von ihm getroffenen Eilentscheidungen. Dabei ging es zum einen um die Anschaffung eines Radladers für den Bauhof, da der vorhandene endgültig den Geist aufgegeben hatte und zum anderen um die Vergabe von Bauleistungen bei der Gemeinschaftsbaumaßnahme Salinestraße zusammen mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband.

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Neues aus dem Stadtrat

Neues aus dem Stadtrat

In der Stadtratssitzung wurde den Beschlussempfehlungen der Ausschüsse gefolgt und die entsprechenden Beschlüsse auf den Weg gebracht.

Während die Anträge des Bürgermeisters und der BAI-S zur Änderung der Hauptsatzung und Neufassung der Geschäftsordnung unverändert vorlagen, wurde durch die Fraktion der CDU wenige Stunden vor der Stadtratssitzung ein Gegenantrag zum Antrag der Stadtverwaltung eingereicht. Dieser enthielt aus unserer Sicht weiterhin viel zu hohe Wertgrenzen für die Ermächtigung des Bürgermeisters. Darüber hinaus wurde sich mit den von uns angeregten Änderungen in der Geschäftsordnung gar nicht befasst und diese grundsätzlich abgelehnt. Die CDU-Fraktion stellte weiterhin den Antrag, die Beschlussfassung zur Hauptsatzung und Geschäftsordnung von der Tagesordnung zu nehmen und zu verschieben.

Dieser Antrag wurde mit einer knappen Mehrheit abgelehnt. Danach wurde durch die CDU-Fraktion auch ihr Gegenantrag zurückgezogen.

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