Neues aus dem Stadtrat

Zur Stadtratssitzung am 24. Oktober 2019 im Feuerwehrgerätehaus in Stadtilm konnten wir zur Abwechslung auch zahlreiche Gäste aus Stadtilm und den Ortsteilen begrüßen. Wir hoffen, dass dieses Interesse weiter anhält.

Zu Beginn gab es wie gewohnt eine Bürgerfragestunde. Wichtigste Themen waren hier der Verkauf der Wohnungsbestände der Wohnungsgesellschaft und die Kündigung der Mietverträge für die Garagen in Oberilm durch die Wohnungsgesellschaft. Kritisiert wurde insbesondere die Kommunikation durch die Verwaltung. Der Bürgermeister verwies darauf, dass diese Themen die Wohnungsgesellschaft betreffen und mit deren Geschäftsführer zu besprechen wären und nicht den Stadtrat beträfen. Er bot ein klärendes Gespräch an und verwies auch auf eine zeitnah erscheinende Pressemitteilung. Zumindest die Thematik der Garagen wäre jedoch schon länger bekannt und hätte die Mieter nicht überraschen dürfen.

Anschließend wurde die Tagesordnung abgearbeitet. Auf den Aufruf im Stadtilmer Anzeiger, sich für eine Mitarbeit im Verbraucherbeirat des Wasser-/Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung zu bewerben, hatten sich zwei Kandidaten gemeldet. Der Verbraucherbeirat soll die kommunikative Schnittstelle zwischen Verband und Kunden bilden und dem Verband Anregungen und Empfehlungen aus Sicht der Kunden geben. Einstimmig wurden Herr Volker Thiele und Herr Thomas Olbrich entsandt. Herzliche Glückwünsche zur Wahl und viel Erfolg bei der Arbeit im Verbraucherbeirat!

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Neues aus dem Bauausschuss

Am Donnerstag, dem 17. Oktober 2019, fand ab 19:00 Uhr die 3. Bauausschusssitzung im Gemeindesaal in Dörnfeld statt. Neben den Ausschussmitgliedern haben sich Herr Rausch, Herr Textor und Frau Grünewald von der LEG eingefunden. Außerdem waren auch interessierte Bürger aus Traßdorf anwesend.

Nach der Eröffnung der Sitzung und dem Protokollvergleich der letzten Zusammenkunft durch den Vorsitzenden Thomas Osse, beschäftigte sich der Ausschuss mit dem ländlichen Weg zwischen Traßdorf und Griesheim.

Nach dem der Weg für den öffentlichen Verkehr geschlossen wurde, gab es durch die Bürger von Traßdorf eine Unterschriftensammlung, welche eine Öffnung des Weges fordert. Die anwesenden Bürger aus Traßdorf teilten den Ausschussmitgliedern ihre Meinung über die Schließung des Weges mit. Die Entscheidung darüber wurde dann im nicht öffentlichen Teil der Sitzung getroffen.

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Neues aus dem Stadtrat

Zu seiner zweiten Sitzung der neuen Legislaturperiode fand sich der Stadtrat am gestrigen Abend um 19:00 Uhr auf dem Saal in Nahwinden zusammen.

Neben den Stadtratsmitgliedern, dem Bürgermeister und Vertretern der Verwaltung hatten auch einige interessierte Bürger den Weg auf die Deube gefunden.

Nach der Begrüßung der Anwesenden erfolgte die Vereidigung  des zur letzten Sitzung nicht anwesenden, zwanzigsten Stadtratsmitgliedes durch den Bürgermeister und es gab im Anschluss direkt Zeit für Anfragen der anwesenden Bürger.

Hierbei kam es zu einer Anfrage zur Straßensituation in Traßdorf, welche bei der Verwaltung eingegangen ist und gesichtet, bzw. bearbeitet wird. Außerdem kam die Nachfrage, bzw. die Idee, die Sanierung der Turnhalle in Dörnfeld ggf. mit dem Neubau eines Feuerwehrgerätehauses zu kombinieren, welche vom Bürgermeister zur Kenntnis genommen wurde.

Bei der Abstimmung über das Protokoll der letzten Sitzung kam es zu einigen Nachfragen und Ergänzungswünschen, so dass dieses geändert werden muss und nicht zur Abstimmung kam.

Wie zu jeder Stadtratssitzung gab es einen Bericht des Bürgermeisters, welcher folgende Themen umfasste:

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Verunreinigung der Ilm im Stadtgebiet

Vermehrt gab es in den vergangenen Tagen Diskussionen über die deutlich wahrnehmbare Trübung der Ilm, die ilmabwärts der Brückenbaustelle in Oberilm auftritt.

Auf eine Anfrage an die Untere Wasserbehörde bekamen wir folgende Antwort, welche wir natürlich nicht für uns behalten wollen:

„Wie von Ihnen örtlich bereits nachvollzogen geht die Gewässerbeeinträchtigung von der Baustelle der Straßenbrücke der B 87 in Oberilm aus.
Hier sollen derzeit die Traggerüste zum Bau der Brücke u. a. in das Gewässerbett der Ilm gestellt werden. Vorab müssen dazu in der Gewässersohle der Ilm aufgefundene alte Holzpfeiler entfernt werden. Hierbei treten durch Baggerarbeiten in der Gewässersohle und Aufwühlen des anstehenden Untergrundes (Kalk) die massiven Gewässertrübungen auf.

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Fraktionssitzung

Am 26. August 2019 hatte die Bürgerallianz Ilmtal-Stadtilm zur öffentlichen Fraktionssitzung in den Vereinsraum des Erfurter Hofes in Stadtilm eingeladen.


Zunächst wurde über den öffentlichen Teil der Ausschusssitzung des Bau-, Planungs-, Ord-nungs- und Umweltausschusses berichtet. Es wurde bemängelt, dass die Kommunikation in Vorbereitung der Sitzung zwischen Verwaltung und Ausschussvorsitzendem noch verbessert werden muss.

Gerne wurden die Anregungen der Gäste zum Beispiel zu Förderungsmöglichkeiten beim Wanderwegebau angenommen.

Anschließend wurde darüber informiert, dass die Sitzung des Kultur-, Sport-, Jugend-, Sozial-, Senioren- und Gleichstellungsausschusses mangels Themen nicht stattgefunden hat. Die Ausschussmitglieder wurden hierüber erst sehr spät informiert.

Seitens der Gäste wurde angeregt, auch die Sitzungstermine für die öffentlichen Ausschüsse im „Stadtilmer Anzeiger“ zu veröffentlichen.

Abschließend konnten die Gäste dann Fragen an die Stadtratsmitglieder richten und Ihre Anliegen vorbringen. Unter anderem wurde die Lärmbelästigung durch die B90n im Ortsteil Geilsdorf beklagt. Diese wurde im Planfeststellungsverfahren wohl nicht ausreichend be-rücksichtigt.

Die nächste öffentliche Sitzung der Fraktion soll am 6. November in Großliebringen stattfinden.
Hierzu sind, genauso wie zur Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag in Nahwinden, alle Interessierten recht herzlich eingeladen.

Neues aus dem Bauausschuss

Die Sommerpause ist auch in der Kommunalpolitik allmählich zu einem Ende gekommen und so fand diese Woche die nächste Sitzung des Bauausschusses, im Gegensatz zum Ausschuss für Kultur- und Soziales, zu welchem trotz geplanten Termin nicht eingeladen wurde, statt.

Am Mittwoch, dem 21.09. , fand ab 19:00 Uhr die 2. Bauausschusssitzung im Gemeindesaal in Behringen statt. Neben den Ausschussmitgliedern haben sich auch einige interessierte Bürger eingefunden.

Zu Beginn wurde dem Ausschuss der erste Entwurf vom neuen „Wohngebiet am Weinberg“ in Stadtilm vorgestellt. Das Wohngebiet hat eine Fläche von 2,5 ha und es sollen bis zu 35 Baugrundstücke entstehen. Wenn nun alles nach Plan verläuft sollte eine Bebauung ab Herbst 2020 möglich sein. Nach einigen Änderungen bezüglich der Gestaltung der Häuser wurde dem Entwurf einstimmig zugestimmt.

Im zweiten Tagesordnungspunkt ging es um die Sitzmöglichkeiten auf dem Marktplatz. Es wurden einige Vorschläge für neue Standorte erbracht. Diese werden im Zuge der nächsten Sitzung des Ausschusses auf dem Markt vor Ort angesehen.

Im dritten Punkt wurde von der Stadtverwaltung bezüglich eines Bauantrags für einen Gitter-Mobilfunk-Mast in Niederwillingen informiert. Diese Themen wird der Ortsteilrat demnächst besprechen und Informationen dazu dann veröffentlichen.

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