Neues aus dem Stadtrat

Nach monatelanger Pause durch die Corona-Pandemie fand am 25. Juni erstmals wieder eine Stadtratssitzung statt. Aufgrund der Abstandsregelungen und in Erwartung von interessierten Bürgern musste diesmal der Bärsaal als Veranstaltungsort dienen.
Die Tagesordnung war vergleichsweise lang, da sich in letzter Zeit doch einige Themen angesammelt hatten und auch noch Themen aus der ausgefallenen Märzsit-zung abgearbeitet werden mussten.

Nachdem zunächst die Bürger in einer Fragestunde das Wort erhielten, wurde anschließend ein neues Stadtratsmitglied der „Freien Wähler“, Herr Jörg Baumbach, vereidigt, der für den ausgeschiedenen Andé Dittrich in den Stadtrat einzieht. An dieser Stelle wünschen wir dem neuen Stadtratsmitglied alles Gute und viel Erfolg sowie gute Zusammenarbeit.

Anschließend berichtete der Bürgermeister über die Aktivitäten der letzten Monate, hierzu wurde auch eine schriftliche Unterlage an die Stadträte verteilt.

Aufgrund der Nachbesetzung eines Stadtratsmitglieds bei den „Freien Wählern“ musste die Besetzung der Ausschüsse und des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft Stadtilm mbH noch einmal geändert werden. Hierzu gab es entsprechende Vorschläge der „Freien Wähler“, die alle einstimmig beschlossen wurden. So ist ab sofort Herr Jörg Baumbach Mitglied im Haupt-, sowie Bauausschuss und als Stellvertreter für Frau Mönch im Kulturausschuss. Im Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft übernimmt Frau Mönch das Amt von Herrn Dittrich.

Im achten Tagesordnungspunkt stand dann die Wahl der neuen Schiedsperson der Stadt Stadtilm an, da die fünfjährige Amtszeit in diesem Jahr abgelaufen war. Zur Wahl stellten sich die amtierende Schiedsfrau, Frau Karla Marsell, ihr bisheriger Stellvertreter, Herr Stephan Berner sowie Herr Klaus Ordelt. Alle drei hatten sich vor-her bereit erklärt als Schiedsperson oder Stellvertreter zur Verfügung zu stehen. So sah das Wahlprozedere vor, derjenige mit den meisten Stimmen Schiedsperson und die anderen beiden jeweils Stellvertreter werden sollten. Die meisten Stimmen erhielt am Ende Frau Marsell vor Herr Berner und Herrn Ordelt. Wir wünschen allen dreien viel Erfolg und immer ein glückliches Händchen bei ihren Fällen. Darüber hinaus bedanken wir uns für das ehrenamtliche Engagement.

Aufgrund der Corona-Pandemie hatte der Bürgermeister Eilentscheidungen zum Bebauungsplan „Wohngebiet am Weinberg“ zu treffen. Die Kommunalaufsicht hatte darum gebeten im Nachgang hierzu noch entsprechende Beschlüsse des Stadtrates einzuholen. Dieser fasste jeweils einstimmig den Abwägungs- und den Satzungsbeschluss, sodass nach Veröffentlichung der Satzung hoffentlich bald mit der Bebauung begonnen werden kann. Die Vermarktung der Grundstücke erfolgt über die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH.

Um die Aufhebung eines Bebauungsplanes ging es dann im nächsten Punkt. So wurde der Beschluss gefasst, dass mit dem Aufhebungsverfahren zum Bebauungs-plan “Quartier Innenstadtmarkt“ (betrifft die Fläche gegenüber der alten Post) begon-nen werden soll. Dies ist Voraussetzung dafür, dass an anderer Stelle im Stadtgebiet ein Einkaufsmarkt entstehen kann.

Auch die Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem WAZV in der Karl-Liebknecht-Straße/Teichgartenstraße soll weitergehen. Nachdem der erste Planentwurf wegen Einwänden der Denkmalbehörde noch einmal angepasst werden musste, soll bald ein Großteil der Bauleistungen vergeben werden. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, nach Abschluss der Ausschreibungsverfahren und bis zu einer Bruttosumme von 1,0 Mio. €, die Aufträge an die Firmen zu erteilen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die digitale Zukunft der Kommunal-verwaltung. So sind die Kommunen verpflichtet zukünftig Ihre Leistungen auch auf elektronischem Wege anzubieten und abzuwickeln. Hierzu wurde seitens der Thüringer Landesregierung ein Internetportal geschaffen. Darüber hinaus wird auch in der Verwaltung die Digitalisierung von Prozessen eine immer größere Rolle spielen. Um diesen Anforderungen gerecht werden zu können, benötigt man einen erfahrenen Partner. Den hat man mit der Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH gefunden. Das Unternehmen erbringt schon jetzt IT-Dienstleistungen für unsere Stadt und viele andere Kommunen. Nachdem sich auch das Land Thüringen an der Gesellschaft beteiligt hat, wollen auch wir diesen Schritt gehen. Das hat der Stadtrat nun beschlossen. Damit sollen ein besserer Zugang und mehr Mitbestimmung bei der Auswahl und Abwicklung notwendiger IT-Dienstleistungen möglich werden.

Im nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung gab es dann auch noch einigen Gesprächsbedarf und Themen, die uns sicher in nächster Zeit noch beschäftigen werden.


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