Neues aus dem Bauausschuss

Am 26. Juni um 18:30 startete die erste Sitzung des neuen Bauausschusses im Rathaussaal Stadtilm. Neben allen gewählten Mitgliedern und den berufenen Bürgern, waren auch 2 interessierte Bürger anwesend.

Nach der Begrüßung ging es zum 2. Tagesordnungspunkt über, welcher die Wahl des Vorsitzenden vorsah. Als Kandidaten standen Dirk Schreiber (CDU) und Thomas Osse (BAI-S) zur Wahl. Nach der geheimen Abstimmung entstand, wie schon im Stadtrat, eine Pattsituation. Diesmal wurde das Los von Karl-Heinz Maar (CDU) gezogen und in seiner zweiten Losrunde war Dirk Schreiber das Glück nicht noch einmal hold und der Gewinner war Thomas Osse. Somit stellt die Bürgerallianz neben dem Kulturausschuss auch den Vorsitz im Bauausschuss. Wie im Vorfeld vereinbart, übernimmt Dirk Schreiber das Amt des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden.

Im dritten Punkt sollten Protokolle verglichen werden, welche nicht allen Mitgliedern des Ausschusses von der Stadtverwaltung im Vorfeld bereitgestellt wurden. Insgesamt wäre dazu zukünftig eine bessere Vorab-Information der Ausschuss-Mitglieder wünschenswert.

Als nächstes stellte Herr Greßler von der Forstbetriebsgemeinschaft Niederwillingen die Vorteile der Einbringung des Kommunalwaldes in die Gemeinschaft vor.
Als Vorteile angebracht wurden:
• Förderung vom Freistatt gibt es nur für Forstbetriebsgemeinschaften
• Besserer und grenzübergreifender Ausbau der Waldwege
• Gemeinsamer Einschlag und Verkauf von Holz

Die Verwaltung wird nun klären, dass dem Beitritt in die Gemeinschaft rechtlich nichts im Wege steht.

Der fünfte Tagesordnungspunkt stellte sich der Frage ob weitere Bänke auf dem Markt benötigt werden. Die Mitglieder des Ausschusses sollen sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken zu diesem Thema machen. Fragen dazu waren ob dieses Vorhaben förderfähig ist oder ob auch ein Sponsoring durch Unternehmen oder Privatleute möglich wäre.
Gerne würden wir auch die Vorschläge von den Bürgern mit einbringen. Also wäre es schön, wenn Sie uns Ihre Ideen mitteilen könnten.


Im sechsten Tagesordnungspunkt ging es um die Umleitung des Radweges durch die Wassergasse in Griesheim. Bürgermeister Petermann vertagte das Thema, da noch diverse Klärungen dazu ausstehen.

Im siebten Punkt der Tagesordnung wurde zur Erschließung der Saline durch die LEG informiert. Hier soll die aktuelle Zufahrt saniert und in öffentliche Hand übergeben werden. Somit müssen die Anlieger nicht mehr über einen Privatweg zu Ihrem Objekten fahren.

Der nächste Punkt beschäftigte sich mit der Bearbeitungsgebühr für die Bescheinigung der Steuervegünstigungen in den Sanierungsgebieten. Diese wurde bis jetzt durch die Fördergelder bezahlt, was rechtlich nicht mehr möglich ist. Die Stadt hat jedoch zugesichert, dass die Kosten nicht auf die engagierten Sanierer weitergeben werden, sondern von der Stadt übernommen werden sollen.


Der neunte Tagesordnungspunkt sah eine Diskussion zum Gebäude ‚Untere Markstraße 24‘ vor. Hier wurde nochmals von allen ortskundigen Mitgliedern bestätigt, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Es geht um die Sicherung des Gebäudes und den Schutz der angrenzenden Grundstücke. Hier soll zur nächsten Sitzung der Eigentümer eingeladen und befragt werden.

Der zehnte und letzte wurde unter dem Thema Sonstiges zusammengefasst. Das bestimmenden Thema waren jedoch die Mehrkosten für den Straßenbau in Großliebringen, welche unter ‚Sonstiges‘ schon recht versteckt daher kamen. Diese sind erheblich aber notwendig. Bürgermeister Petermann und Herr Werner wurden befragt ob die Mehrkosten durch eine Begehung Vorort hätten vorhergesagt werden können. Dies wurde verneint.
Alle Mitglieder des Ausschusses waren sich aber einig, dass keine „Flickschusterei“ betrieben werden soll. Somit sollen die Straßen „Am Sportplatz“, „Prof.-Nöller-Str.“ und die „Schlossgasse“ erheblich saniert werden.
Die Mehrkosten können noch aus den Mitteln für die Straßensanierung getragen werden. Allerdings stehen damit keine weiteren Mittel für diesen Haushalt mehr zur Verfügung.

Die nächste Zusammenkunft des Bauausschusses findet planmäßig am 21. August statt.


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